Katastrophenschutz

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Katastrophenschutz in Deutschland

Der Katastrophenschutz (KatS) umfasst alle Maßnahmen zur Vorbereitung auf einen Katastrophenfall und zu seiner Bewältigung, nachdem er eingetreten ist. Es handelt sich um in Deutschland seltene Situationen. Ausgesprochene Katastrophen waren zum Beispiel der Brand in der Lüneburger Heide 1975 und die Hochwasser in 2002 und 2013. Ob ein Ereignis zum Katastrophenfall wird, ist in Deutschland eine politische Entscheidung, daher spielen auch Kriterien eine Rolle, die in keinem Bezug zu den Bedürfnissen der betroffenen Menschen und der überwiegend ehrenamtlichen Hilfskräfte steht.[1]

Die Verantwortlichkeiten im deutschen Bevölkerungsschutz folgen dem föderalen Aufbau des Staates. Der Bund ist für den Zivilschutz (Krieg) zuständig, die Länder für den Katastrophenschutz und die Kommunen (Gebietskörperschaften) für den Rettungsdienst. Das Deutsche Rote Kreuz beteiligt sich subsidiär am staatlichen Katastrophenschutz, und es trifft zusätzlich eigene Vorkehrungen durch einen organisationseigenen Katastrophenschutz.

DRK im staatlichen Katastrophenschutz

Der staatliche Katastrophenschutz besteht aus den Maßnahmen der dafür verantwortlichen Bundesländer, die sich daher von Land zu Land in Umfang und Gestaltung unterscheiden, und in ergänzenden Maßnahmen des Bundes im Rahmen des Zivilschutzes, die in den Katastrophenschutz der Länder integriert sind.[2] Das DRK unterstützt vor allem den Sanitätsdienst und Betreuungsdienst, indem es ehrenamtliches Personal für vom Staat zur Verfügung gestellte Einsatzfahrzeuge vorhält, die Fahrzeuge unterstellt und pflegt, und die Einsatzbereitschaft der betreffenden Einsatzformationen garantiert. Weitere Fachdienste des staatlichen Katastrophenschutzes, mit dem das DRK zusammenarbeitet, sind das Auskunftswesen (Suchdienst) und in Einzelfällen auch Information und Kommunikation, ABC-Dienst und Führungskomponenten.

Der Grundsatz der Unabhängigkeit wird dadurch gewahrt, dass die Helfer immer unter unmittelbarer Führung des DRK zum Einsatz kommen sollten, wodurch eine eigene Bewertung der Anweisungen höherer Führungsstufen, die von Behörden oder anderen Hilfsorganisationen gestellt sein können, möglich ist. Der Staat selbst verlangt vom DRK, sogar ausdrücklich per Gesetz (DRK-Gesetz), dass es die Grundsätze der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung beachtet.[3]

Organisationseigener Katastrophenschutz

Es gehört zum Selbstverständnis des Deutschen Roten Kreuzes als humanitäre Organisation, dass es alle seine Ressourcen im Katastrophenfall zur Verfügung stellt. Zu seiner Unabhängigkeit gehört, dass es präventiv eigene Vorsorgen trifft, um die staatlichen Maßnahmen dort zu ergänzen, wo es Defizite sieht. Das hat sich bei allen großen Katastrophen, ausgerufen oder nicht, bewährt, und der Staat wünscht und respektiert den nicht-staatlichen Katastrophenschutz. Er kann auf sie nicht direkt zugreifen, sondern muss einen Einsatz anfordern, und er hat im Einsatzfall dem DRK alle Kosten zu erstatten.

Der eigene Katastrophenschutz hat keine feste Struktur. Ein aus Anfang der 1990er Jahre stammendes Konzept ist die multifunktionale DRK-Einsatzeinheit, die möglichst jeder Kreisverband vorhalten sollte.[4] Es wurde z.B. von Nordrhein-Westfalen als Modell für seine staatliche Struktur übernommen.[5] Seitens einiger Landesverbände gibt es Landesvorhaltungen, die bundesweit und auch im Ausland einsetzbar sind, und der Bundesverband hat die Bundesvorhaltung. In den Kreisverbänden und Ortsvereinen gibt es immer Ressourcen, die nicht einer staatlichen oder organisationseigenen Einsatzformation zugewiesen sind. Auch diese Ressourcen gehören zum Katastrophenschutz des Deutschen Roten Kreuzes. Mit DRK-Server sollen diese Ressourcen systematisch erfasst werden, um das Komplexe Hilfeleistungssystem zu unterstützen.

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Einzelnachweise und Erläuterungen

  1. Die Flüchtlingssituation in Deutschland in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 und Anfang 2016 erforderte den größten Einsatzes des Katastrophenschutzes seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch wurde seitens der Behörden — ausgenommen kurzzeitig der Main-Taunus-Kreis in Hessen — nicht der Katastrophenfall erklärt, um die eigene Überforderung nicht eingestehen zu müssen, das Vertrauen der Bevölkerung zu erhalten und die ankommenden Menschen nicht als Bedrohung darzustellen.
  2. Deutscher Bundestag, Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz, ZSKG), § 11: Die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke ergänzend ausgestattet und ausgebildet.
  3. Deutscher Bundestag, Gesetz über das Deutsche Rote Kreuz und andere freiwillige Hilfsgesellschaften im Sinne der Genfer Rotkreuz-Abkommen (DRK-Gesetz, DRKG), Berlin 2008, zuletzt geändert 2016, § 1, Satz 2. Das gilt nicht nur für den im Gesetz genannten Bundesverband, sondern auch für seine Untergliederungen.
  4. Wikipedia.de, Einsatzeinheit (Deutschland).
  5. Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, Landeskonzept der überörtlichen Hilfe NRW »Sanitätsdienst und Betreuungsdienst«, 1. Juli 2013, Abschnitt 2.