Rotkreuzgesetz
Nachschlagewerk über das Deutsche Rote Kreuz und die Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
Allgemeines
Das Rotkreuzgesetz (RKG) ist ein Bundesgesetz des Staates Österreich, das die Stellung des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK) als Nationale Gesellschaft vom Roten Kreuz beschreibt. Mit vollem Namen (Langtitel) heißt es: Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes. Es trat am 1. Februar 2008 in Kraft und löste das Rotkreuzschutzgesetz vom 27. Juni 1962 ab.
Das vergleichbare Gesetz in Deutschland ist das DRK-Gesetz.
Inhalte
Das Rotkreuzgesetz enthält unter anderem die folgenden Regelungen:
- Anerkennung des des Österreichischen Roten Kreuzes als Nationale Gesellschaft von Österreich;
- Verbindlichkeit des Grundsätze der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung für das ÖRK und aller seiner Untergliederungen und Einrichtungen, die Rotes Kreuz im Namen führen;
- Einsetzung des ÖRK als Freiwillige Hilfsgesellschaft gemäß Genfer Abkommen und Beschreibung seiner Stellung als Auxiliar;
- Ermächtigung zur Durchführung des Suchdienstes und damit zusammenhängender Aufgaben für Österreich;
- Beauftragung des ÖRK mit der Verbreitungsarbeit sowie der Vermittlung von Rotkreuz-Wissen und humanitärer Ideale, für den Bereich der Schulen speziell an das Österreichische Jugendrotkreuz (ÖJRK);
- spezielle Geheimhaltungspflicht für hauptamtlich Beschäftigte und ehrenamtlich Engagierte im ÖRK in Bezug auf internationale Aufgaben der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung;
- Bestimmungen zur Nutzung des Roten Kreuzes als Kennzeichen durch das ÖRK und als Schutzzeichen im Konfliktfall;
- Schutz des Roten Kreuzes, des Roten Halbmondes, des Roten Löwens und des Roten Kristalls vor Missbrauch;
- Beschreibung der Aufgaben der HVR-Kommission;
- dauerhafte finanzielle Unterstützung des ÖRK durch den Staat Österreich.
Weitere Informationen
Gesetz
- Österreichisches Parlament, Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz – RKG), Wien 2008, zuletzt geändert 2021
- Patentamt.at, Marken Blog: Rotes Kreuz - Markenschutz durch eigenes Gesetz (Daniela Mutz), 23. März 2022
Enzyklopädie
- Artikel Österreich und Österreichisches Rotes Kreuz
- Artikel Nationale Gesellschaft
- Artikel Wahrzeichen, Schutzzeichen und Kennzeichen
- Artikel DRK-Gesetz