Bundeswehr
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Das Deutsche Rote Kreuz hat mehrere Verbindungen zur Bundeswehr, die aus seiner Sonderstellung nach dem Humanitären Völkerrecht, das heißt aus seiner Stellung als Nationale Gesellschaft, herrühren.
Verbreitungsarbeit
Eine wichtige Zielgruppe der Verbreitungsarbeit ist die Bundeswehr als diejenige Institution, deren Handlungsspielraum durch das Humanitäre Völkerrecht am meisten eingeschränkt wird. Da die Bundeswehr bereits selbst ausreichend die Regeln des Völkerrechts vermittelt[1], liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit in diesem Bereich auf Abstimmung, Auslegung und Weiterentwicklung des Rechts. Das geschieht im Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht, an dem das Bundesministerium der Verteidigung teilnimmt, und bei der gemeinsam ausgerichteten, jährlichen Tagung zum Humanitären Völkerrecht.
Sanitätsdienst im Verteidigungsfall
In das Hauptaufgabenfeld Sanitätsdienst fällt auch die Mitwirkung des Deutschen Roten Kreuzes im Sanitätsdienst der Bundeswehr. Das ist einerseits ein Recht, aus dem sich ein völkerrechtlicher Schutz ergibt, andererseits ist es auch eine gesetzliche Verpflichtung, aus dem DRK-Gesetz.[2] Faktisch gibt es seit der Gründung der Bundeswehr in 1955 keine derartige Mitwirkung, und es sind keine Anforderungen der Bundeswehr für die nähere Zukunft zu erwarten. Daher handelt es sich um eine nur theoretische Zusammenarbeit von Bundeswehr und DRK, auf die sich keine der beiden Seiten vorbereitet. Klar ist lediglich, was in den Genfer Abkommen dazu festgelegt ist, insbesondere die Unterstellung der betreffenden DRK-Helfer unter die militärische Führung — bei Wahrung der Unabhängigkeit — und die entsprechenden Regeln sowie ihr fortgesetzter rechtlicher Schutz.[3] Als mögliche Einsatzkräfte sind zum Beispiel hauptamtliche und ehrenamtliche Mitarbeiter aus dem Rettungsdienst, Rotkreuzschwestern und der Bereitschaften denkbar.
Zusammenarbeit im Frieden
Das Deutsche Rote Kreuz kooperiert im Inland und im Ausland mit der Bundeswehr.[4],[5] Im Inland unterstützen sich beide Organisation bei Ausbildungen, zum Beispiel indem die Bundeswehr einen Truppenübungsplatz und spezielle Fachausbilder zur Verfügung stellt. Die Ausbildungen sind stets ziviler Natur. Das DRK nimmt keine militärischen Aufgaben wahr, bereitet sich nicht darauf vor und nutzt kein militärisches Gerät, insbesondere keine Waffen. Am Zentrum Zivil-Militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr in Nienburg unterhält das DRK ein Verbindungsbüro.
Einzelnachweise
- ↑ Bundesministerium der Verteidigung, Regeln des Krieges: Humanitäres Völkerrecht, Berlin 2017; Bundesministerium der Verteidigung, Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten, Zentrale Dienstvorschrift A-2141/1, Berlin 2016.
- ↑ Deutscher Bundestag, Gesetz über das Deutsche Rote Kreuz und andere freiwillige Hilfsgesellschaften im Sinne der Genfer Rotkreuz-Abkommen (DRK-Gesetz, DRKG), Berlin 2008, zuletzt geändert 2016, § 2.
- ↑ Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde (I. Genfer Abkommen), Genf 1949, § 26.
- ↑ Deutsches Rotes Kreuz, Positionspapier Zivil-Militärische Zusammenarbeit des Deutschen Roten Kreuzes, Berlin 2003.
- ↑ Deutsches Rotes Kreuz, Hintergrundpapier Zivil-Militärische Zusammenarbeit, Berlin 2003.
