Zivilschutzzeichen

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Allgemeines

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Das Zivilschutzzeichen ist ein Schutzzeichen, das die Genfer Abkommen für den Zivilschutz festgelegt haben, soweit er nicht — wie das Deutsche Rote Kreuz — durch andere Zeichen wie das Rote Kreuz gekennzeichnet wird. Das Zeichen wird in Deutschland vor allem von den Behörden verwendet, zum Beispiel von der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und den Feuerwehren.

Das Zivilschutzzeichen besteht aus einem blauen, gleichseitigen Dreieck mit einem orangenfarbenem Untergrund. Die genaue Gestaltung hinsichtlich Farben und Formen ist wie bei allen Schutzzeichen absichtlich nicht festgelegt. Der Untergrund kann zum Beispiel auch rund ausgeführt sein.

Rechtsgrundlage

Das I. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen spricht von einem internationalen Schutzzeichen des Zivilschutzes, das im Konfliktfall zur Kennzeichnung von Personal, Material und Gebäuden einschließlich ziviler Schutzbauten verwendet werden soll: Jede am Konflikt beteiligte Partei ist bemüht, sicherzustellen, dass ihre Zivilschutzorganisationen, deren Personal, Gebäude und Material erkennbar sind, solange sie ausschliesslich zur Wahrnehmung von Zivilschutzaufgaben eingesetzt sind.[1] Und: Das internationale Schutzzeichen des Zivilschutzes besteht aus einem gleichseitigen blauen Dreieck auf orangefarbenem Grund, das zum Schutz von Zivilschutzorganisationen, ihres Personals, ihrer Gebäude und ihres Materials oder zum Schutz ziviler Schutzbauten verwendet wird.[2]

Das Zeichen darf auch außerhalb eines Konflikts benutzt werden: In Friedenszeiten kann das [...] Zeichen mit Zustimmung der zuständigen nationalen Behörden zur Kennzeichnung der Zivilschutzdienste verwendet werden.[3] Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) macht davon für eigene Zwecke Gebrauch, zum Beispiel als Ärmelabzeichen auf der Einsatzbekleidung.

Weitere Informationen

Einzelnachweise

  1. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (I. Zusatzprotokoll), Genfer 1981, § 66, Abs. 1.
  2. a.a.O., Abs. 4.
  3. a.a.O., Abs. 7.