Montreux-Dokument
Allgemeines
Das Montreux-Dokument (engl. Montreux Document; frz. Document de Montreux) beschreibt, wie private Sicherheits- und Militärunternehmen bei einem bewaffneten Konflikt zum Einsatz kommen sollen. Es handelt sich um unverbindliche Empfehlungen, die zwischen Staaten ausgehandelt wurde, nicht um einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag wie beispielsweise die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle. Aus dem Montreux-Dokument wurde jedoch ein Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister entwickelt, der International Code of Conduct (ICoC). Unternehmen können sich auf die Einhalten der in dem Verhaltenskodex festgelegten Standards selbst verpflichten und bei der International Code of Conduct Association (ICoCA) zertifizieren lassen. Dadurch, dass die Zertifizierung in der Regel eine Voraussetzung für die Beauftragung durch einen Staat ist, entsteht damit durch wirtschaftliche Motivation eine gewisse Verbindlichkeit.
Ursprünglich hatten 17 Staaten am 17. September 2008 das Montreux-Dokument verabschiedet. Darunter waren auch Deutschland, Österreich und die Schweiz, weiterhin auch Frankreich, Großbritannien, Kanada, Polen, Schweden, Ukraine und Vereinigte Staaten von Amerika. Später haben weitere Staaten ihre Unterstützung der darin festgelegten Regeln zugesagt. Aktuell (August 2022) sind es insgesamt 58 Staaten und 3 internationale Organisationen.1 Die Initiative zur Schaffung des Montreux-Dokuments ging unter anderem vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) aus.
Weitere Informationen
Websites
- MontreuxDocument.org, The Montreux Document. On pertinent international legal obligations and good practices for States related to operations of private military and security companies during armed conflict
- Website Montreux Document Forum
- Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Montreux-Dokument
- Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Verhaltenskodex verpflichtet private Sicherheitsfirmen zur Achtung der Menschenrechte, 30. November 2022
- Herbert Wulf, Outsourcing der Gewalt, in: Journal für Internationale Politik und Gesellschaft, 18. August 2020
Enzyklopädie
- Artikel Humanitäres Völkerrecht
- Artikel Konflikt
- Artikel Internationales Komitee vom Roten Kreuz
Einzelnachweise
- ↑ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Montreux-Dokument – Teilnehmerstaaten.