Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht

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Internationaler Hintergrund

Zur Förderung der Umsetzung des Humanitären Völkerrecht haben viele Vertragsstaaten der Genfer Abkommen Nationale Kommitees zum Humanitären Völkerrecht (National Committees for the implementation of international humanitarian law) eingerichtet. Das IKRK fördert und vernetzt diese nationalen Gremien[1], und dadurch gab es in 2017 insgesamt 110 Kommitees[2]. Die Genfer Abkommen oder andere völkerrechtlichen Regeln verpflichten einen Staat oder eine Nationale Rotkreuz-Gesellschaft nicht dazu, ein Kommitee einzurichten.

Fachausschuss des Bundesverbands

Der Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht ist ein Fachausschuss des Bundesverbands, d.h. er berät das Präsidium. Der Satzung zufolgt nimmt [er] zugleich die Funktion des Deutschen Kommitees zum Humanitären Völkerrecht wahr.[3] Die englische Bezeichnung des Fachausschusses lautet: German International Humanitarian Law Committee. Der Ausschuss ist eine Maßnahme der Verbreitungsarbeit.

Mitglieder des Fachausschusses

Der Ausschuss hat zwei Gruppen von Mitgliedern:[4]

  • Zwölf vom Präsidium bestimmte Mitglieder: In 2017 handelte sich überwiegend um Jura-Professoren, daneben der Bundeskonventionsbeauftragte, ein Generalbundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof und der Ehrenpräsident der Internationalen Wehrrechtsgesellschaft,
  • vier Mitglieder von Amts wegen: Vertreter des Auswärtigen Amts, des Bundesministerium der Verteidigung, des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und des Bundesministeriums des Inneren.

Das Sekretariat des Fachausschusses ist beim Generalsekretariat.

Einzelnachweise

  1. International Committee of the Red Cross, National committees, Genf 2012.
  2. International Committee of the Red Cross, Table of National Committees and other national bodies on international humanitarian law, Genf 2017.
  3. Deutsches Rotes Kreuz, Satzung des Deutschen Roten Kreuzes e.V. vom 20.03.2009, Geändert durch Beschlussfassung der Ordentlichen Bundesversammlung am 28.11.2014 und der Außerordentlichen Bundesversammlung am 27.02.2015, Berlin 2015, § 22, Abs. 8.
  4. Deutsches Rotes Kreuz, DRK-Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht, Berlin 2017.